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Sitzung des Kreistages des Erzgebirgskreises am 02.12.2010
Kreistag ein bisschen sozial
Haushalt 2011Den letzten Kreistag des Jahres 2010 möchte ich auf ein wichtiges Thema reduzieren: Ein Haushaltssicherungskonzept für die sauren Jahre 2011-2015. Dabei gilt es jährliche Mindereinnahmen vom Freistaat in Höhe von 10 Millionen € auszugleichen ohne alle freiwilligen Leistungen zu streichen.
In Zusammenarbeit mit der Verwaltung, besonders dem neuen Finanzbeigeordneten Herrn Stark, gelang den Freien Wählern Erzgebirge ein befriedigendes Ergebnis:
Soziale Leistungen wurden größtenteils erhalten,
für die Jugendarbeit wurde nachgebessert
und die Kinder der ersten Jahre bleiben bei der Schülerbeförderung frei.
Eingeführt wurde dafür ein Verbundticket, das unseren Kindern eine freie Fahrt im gesamten Verkehrsraum ermöglicht, eine neue Chance unsere Region besser kennen zu lernen.
Das bei bleibenden Defiziten in den Jahren 2014-15 ein Sparkonzept schmerzhaft ist, zeigen folgende Einsparungen. Es erhält aber den eigenen Handlungsspielraum auch für eine andere Politik in unserem Erzgebirge, mit der niedrigsten Kreisumlage Sachsens und den folgenden Spielräumen für unsere Orte:
Einsparungen
Personalausgaben 2- 3.5 Mill. € jährlich
ÖPNV- Zuschuss 1 Mill. €
Soziale Leistungen 1.7- 3.5 Mill. € (Erwartung günstiger Arbeitsmarkt)
Jugendhilfe 825.000 €
Zuschüsse für Kultur 365.000 €
Reduzierung bei Beteiligungen 825.000
Einsparungen von Betriebskosten und Verwaltungsaufwand durch Konzentration/Neubau der Verwaltung 1.1 Mill. €Durch dieses Sparkonzept erreicht der Landkreis Erzgebirge in den Jahren 2011-2012 einen ausgeglichenen Haushalt, erst 2013 wird es wieder ein Defizit geben.
Bis dahin muss der Freistaat seine Politik für die Kommunen überdenken und wieder nötige Handlungsräume schaffen.
Allen, die unsere Arbeit im Kreistag Erzgebirge verfolgt haben, möchte ich herzlich danken. Die Aufgaben sind größer geworden und als Kreisrat gerade ich oft an Grenzen und in die Gefahr mangelnder Übersicht.
Für das neue Jahr 2011 wünsche ich Ihre Begleitung und uns allen Gottes Segen.
Andreas Demmler
1. Sprecher Bürgerforum Crottendorf, Kreistagsmitglied
zum Bericht des vorherigen Kreistag:
| 04. März 2010 |
Bericht 12. Kreistag 04. März 2010 |
| 03. Dezember 2009 |
Bericht 11. Kreistag 03. Dezember 2009 |
| 24. September 2009 |
Bericht 9. Kreistag 24. September 2009 |
| 25. Juni 2009 |
Bericht Kreistag 25. Juni 2009 |